Archiv: Gemeinde Egesheim

Aus der letzten Sitzung des Gemeinderates wird berichtet:

In der letzten Sitzung beschloss der Gemeinderat, der Interkommunalen Anstalt des öffentlichen Rechts bezüglich des Breitbandausbaues im Landkreis Tuttlingen beizutreten. Von der Planung, Bau, Weiterentwicklung, Instandhaltung und Verwaltung des Backbones (Basisnetz) erwartet die Gemeinde hinsichtlich eines anzustrebenden flächendeckenden Glasfaserausbaus mit FTTB-Standards (Glasfaserkabel bis ins Gebäude) Vorteile. Die Stammkapitaleinlage beträgt voraussichtlich 50 Cent je Einwohner, also 300,00 € für die Gemeinde Egesheim. Außerdem wird in der Startphase eine Betriebsumlage in Höhe von 6.000 € für 5 Jahre erhoben. Aufgrund von Änderungen der Gemeindeordnung, wonach auch Fraktionen des Gemeinderates im Amtsblatt ein „angemessener Umfang“ für Beiträge eingeräumt wird, muss dies in einem Redaktionsstatut geregelt werden. Weitere Änderungen der Gemeindeordnung betreffen u.a. auch für Gemeinden mit weniger als 10.000 Einwohner erstmals ab den Kommunalwahlen 2019 die Abschaffung von Hinderungsgründen aus Ehe-, Verwandtschaft und Schwägerschaft für die Mitglieder im Gemeinderat. Die Urnenanlage im Friedhof wird um 4 Urnensäulen mit insgesamt 14 Urnenkammern erweitert. Zusätzlich stimmte der Gemeinderat der Anschaffung eines Nachbestattungspollers zu. Das angrenzende Grabfeld wird bis 22. Oktober 2016 abgeräumt. Die Angehörigen wurden bereits benachrichtigt. Im Anschluss daran wird die Urnenanlage erweitert. Der Annahme von Spenden im Haushaltsjahr 2016 in Höhe von 2.560,00 € stimmte der Gemeinderat zu. Die Zwischenrevision im Gemeindewald wurde zur Kenntnis gegeben. Die Maßnahmen der letzten 5 Jahre wurden planmäßig umgesetzt. Die Gesamtnutzung liegt mit 44 % der planmäßigen Höhe unter dem veranschlagten Hiebsatz. Am 14. Juli wird sich der Gemeinderat bei einer Waldbegehung über die Ergebnisse informieren. Die ARD wird in Zusammenarbeit mit Infratest Dimap ausführlich über die Landtagswahl am 13. März 2016 berichten. Die Basis dafür bildet eine Befragung der Wählerinnen und Wähler am Wahltag durch das Institut. Als einer von 220 Wahlbezirken der repräsentativen Stichprobe wurde auch der Wahlbezirk Egesheim ausgewählt.