Auszug Gemeinderatssitzung vom 13.12.2018
Erstelldatum11.01.2019
Aus der letzten Sitzung des Gemeinderates Egesheim wird berichtet
Erstmals hat Verbandskämmerer Armin Sauter dem Gemeinderat einen Haushaltsplanentwurf nach dem neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen (NHKR) zur Beratung vorgestellt. Dabei erläuterte Armin Sauter den Ratsmitgliedern die Inhalte des Ergebnishaushalts sowie des Finanzhaushalts und sowie die zu erwartende Entwicklung der Liquidität.
Einen besonderen Schwerpunkt seiner Ausführungen bildeten die wesentlichen Abweichungen gegenüber dem Vorjahr. Für das kommende Haushaltsjahr 2019 sind gegenüber 2018 Mehreinnahmen in Höhe von 182.700 € zu erwarten. Diese resultieren zum größten Teil aus steigenden Einkommensteueranteilen, einer Steigerung der Gewerbesteuereinnahme sowie höheren Schlüsselzuweisungen und gestiegenen Zuweisungen für den Kindergarten resultieren. Auch werden im Haushaltjahr 2019 die Ausgaben gegenüber dem Vorjahr steigen, die größten Teils auf Grund höherer Personalkosten entstehen. Zum Ende des Haushaltjahres hat die Gemeinde Schulden in Höhe von 46.100 €, denen ca. 1,85 Mio. Euro genügend liquide Mittel gegenüberstehen.
Die Verabschiedung des Haushalts ist in der Januar-Sitzung vorgesehen.
Herr Verbandskämmerer Sauter erläutert den von der WIBERA Wirtschaftsberatung AG erstellten Jahresabschluss des Regiebetriebs „Wasserversorgung Gemeinde Egesheim“. Nachdem schließt das Wirtschaftsjahr 2017 der Wasserversorgung mit einem Gewinn in Höhe von 5.316,72 € (Vorjahr 1.239,33 €) ab. Der steuerliche Verlustvortrag beträgt 112.872,00 €. Der Abschluss wurde vom Gemeinderat einstimmig festgestellt.
Die Bestellung der ehrenamtlichen Mitglieder im Gutachterausschus läuft zum 31.12.2018 aus. Die Gemeinderäte Hans Dreher, Guido Göhner, Peter Kretzler, Alfred Sieger und Dieter Stier stehen auch künftig als Beiräte dem Gutachterausschuss zur Verfügung.
Nachdem das Goldene Buch der Gemeinde keine weiteren Einträge mehr zulässt wird ein neues, in Leder gebundenes „Goldene Buch der Gemeinde Egesheim“ beschafft. Ebenfalls wird für die Gemeindehalle ein neues Rednerpult bei der Fa. GangCase in Auftrag gegeben.
Derzeit hat die Gemeinde Egesheim noch einen Bauplatz zu verkaufen. Damit künftigen Bauinteressenten wieder Bauplätze angeboten werden können, ist es erforderlich ein neues Baugebiet auszuweisen. Als geeigneten Standort wird die Fläche zwischen der Straße nach Nusplingen (L433) und der Straße „Im Weiden“ angesehen. Zu Realisierung des Baugebiets mit der Bezeichnung „Kleines Öschle“ sind zunächst die Gespräche mit den Eigentümern zu führen.
Das innenbeleuchtete Verkehrszeichen am Fußgängerüberweg in der Hauptstraße ist defekt. Es wird aus sicherheitstechnischen Gründen ein Austausch erfolgen. Darüber hinaus berichtete Bürgermeister Marquart über die am 28.11.2018 durchgeführte Straßenverkehrsschau. Neben dem erforderlichen Austausch von zwei Verkehrsschildern wurde vereinbart, die Möglichkeiten einer geeigneten fußgängersichernden Maßnahme im Beeich der Bushaltestelle „Rathaus“ zu untersuchen.
Am 31. Januar 2019 findet in der Festhalle der Neujahrs-Bürgertreff der Gemeinde Egesheim statt. Im Rahmen dieser Veranstaltung soll Herr Bürgermeister Bär auf Grund seiner Verdienste um die Gemeinde Egesheim zum Ehrenbürger der Gemeinde ernannt werden. Entsprechende Einladungen werden zeitnah erfogen.