Auszug Gemeinderatssitzung vom 01.06.2017
Erstelldatum08.06.2017
Aus der letzten Sitzung des Gemeinderates wird berichtet:
Aufnahme von Flüchtlingen
Seit 24. Mai hat die Gemeinde im Wege der Anschlussunterbringung eine aus dem Irak stammende Familie aufgenommen. Zu Beginn der letzten Sitzung besuchte der Gemeinderat die Familie, die seit 11/2 Jahren in Deutschland lebt und bisher in einer Gemeinschaftsunterkunft in Neuhausen untergebracht war. Die Eheleute besuchen derzeit noch Sprachkurse in Tuttlingen und die 3 Kinder die Schlossbergschule in Wehingen. Für die Betreuung von Flüchtlingen haben sich die Gemeinden im Verwaltungsraum Heuberg zusammengeschlossen und beim Landratsamt Tuttlingen den Einsatz von Integrationsmanagern beantragt.
Feststellung der Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2016
Mit einem sehr erfreulichen Ergebnis stellte der Gemeinderat die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2016 fest. Aufgrund einer sparsamen Mittelbewirtschaftung und höheren Steuereinnahmen schließt der Verwaltungshaushalt mit einer Zuführung an den Vermögenshaushalt in Höhe von 244.973 € bzw. mit einem positiven Ergebnis in Höhe von 137.000 € ab. Das Haushaltsjahr 2016 schließt in Einnahmen und Ausgaben in Höhe von jeweils 2.094.231,17 € ab, wovon 1.846.607,97 € auf den Verwaltungshaushalt und 247.624,03 € auf den Vermögenshaushalt entfallen. Die Straßenbeleuchtung wurde komplett modernisiert. Aufgrund der energetischen Sanierung (LED-Beleuchtung) konnten die bisher für den Betriebsstrom veranschlagten Kosten in Höhe von 12.000 € auf 4.614 € reduziert werden. Darlehen in Höhe von 15.392,00 € wurden getilgt. Der Schuldenstand (zinsgünstiges Darlehen) beträgt noch 92.305,00 €. Zur Tilgung dieses Darlehens sowie zur Finanzierung von anstehenden Investitionsmaßnahmen steht eine Rücklage von 1.545.357,00 € zur Verfügung.
Weitere Beratungspunkte:
Aufgrund der Empfehlungen der kommunalen Landesverbände sowie der kirchlichen Fachverbände werden die Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2017/2018 und 2018/19 neu festgesetzt. Der Umstrukturierung der Donaubergland GmbH zur reinen kommunalen GmbH sowie der Betrauung mit Dienstleistungen von allgemein wirtschaftlichem Interesse stimmte der Gemeinderat zu. Mit dem Jubiläum des Musikvereins sowie der Ausrichtung des Heuberg-Wanderpokal-Turniers durch den Sportverein Egesheim stehen in diesem bzw. im nächsten Jahr zwei Großveranstaltungen an. Der Ausführung von Unterhaltungsarbeiten an den Festplatzflächen im Bereich der Gemeindehalle sowie des Sportplatzes stimmte der Gemeinderat zu. Im Hinblick auf die anstehende Neuwahl eines Bürgermeisters wird die unter intensiver Beteiligung der Bürgerschaft geplante Erstellung eines Ortsentwicklungskonzeptes auf das Jahr 2018 verlegt. Vorarbeiten (Erhebungen, Statistik etc.) werden derzeit bereits durchgeführt. An der Landesfeuerwehrschule haben der Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Egesheim, Herr Frank Dreher und der stellvertretende Kommandant, Herr Raphael Reiser den Zugführerlehrgang erfolgreich abgeschlossen. Die polizeiliche Kriminalstatistik 2016 wurde zur Kenntnis gegeben. Insgesamt mussten 7 Straftaten verzeichnet werden, wovon alle aufgeklärt wurden.
Kindergarten – Festsetzung der Elternbeiträge für die Kindergartenjahre 2017/2018 und 2018/19
Entsprechend der Empfehlungen der Kommunalen Landesverbände sowie der kirchlichen Fachverbände werden im Kindergartenjahr 2017/2018 bzw. 2018/2019 nachstehende Elternbeiträge erhoben:
Elternbeiträge im Regelkindergarten 2017/2018 2018/2019
Für ein Kind aus einer Familie mit 1 Kind 111,00 € 114,00 €
Für ein Kind aus einer Familie mit 2 Kindern 84,00 € 87,00 €
Für ein Kind aus einer Familie mit 3 Kindern 56,00 € 58,00 €